Das von der EU geplante Pauschalverbot von rund 10.000 PFAS-Stoffen hat große Aufmerksamkeit erhalten – aber welche PFAS-Regulierungsaktivitäten werden zurzeit weltweit diskutiert?
Viele Materialien, die Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) enthalten, sind in zahlreichen Maschinen und Anlagen unverzichtbar. Sie kommen unter extremen Bedingungen wie hohen oder niedrigen Temperaturen, intensivem Abrieb oder aggressiven chemischen Umgebungen zum Einsatz. Neben dem europäischen Beschränkungsvorhaben von PFAS beschäftigen sich auch andere Regionen mit ähnlichen Verfahren.
Deshalb haben der VDMA Nord und ProduktionNRW am 30. November 2023 eine virtuelle Informationsveranstaltung organisiert. Ziel war es, die Aufmerksamkeit des Maschinen- und Anlagenbaus auf weltweite Regulierungsaktivitäten zu lenken. Gerade der Maschinen- und Anlagenbau, der eine enorm hohe Exportquote aufweist, sollte sich über die jeweiligen lokalen Vorschriften informieren und diese entsprechend beachten.
Ansätze der PFAS-Regulierung in ausgewählten Regionen
Thorsten Gehrke, VDMA Umwelt und Nachhaltigkeit, ging zunächst auf die Stockholm Convention ein, die mittlerweile von 152 Staaten ratifiziert wurde. Diese internationale Vereinbarung regelt bereits die Stoffe PFOA (Perfluoroctansäure), PFOS (Perfluoroctansulfonsäure) und PFHxS (Perfluorhexansulfonsäure). Im Rahmen der Umsetzung dieser Konvention ergreifen die einzelnen Regierungen Maßnahmen, um die Freisetzung dieser Stoffe in die Umwelt zu verringern oder zu verbieten. Ein weiteres Ziel ist die Verhinderung der Herstellung und Verwendung neuer Stoffe mit vergleichbaren Eigenschaften.
Im Vereinigten Königreich gilt eine engere Definition von PFAS im Vergleich zur EU/OECD, wodurch der Anwendungsbereich deutlich kleiner ist. Hier könnten Hunderte von PFAS beschränkt werden, im Gegensatz zu Tausenden im Rahmen der EU-Beschränkung. Zudem wird nicht die vollständige Einbeziehung von Fluorpolymeren in die Beschränkung empfohlen. Stattdessen wird die Zulassung der Verwendung bestimmter PFAS als Hilfsstoffe bei der Herstellung und Verarbeitung von fluorierten Polymeren favorisiert.
In den USA wurde am 12. November 2023 eine Melde- und Aufzeichnungspflicht eingeführt. Diese verpflichtet Personen, die seit dem 1. Januar 2011 diese chemischen Stoffe herstellen (einschließlich Import) oder hergestellt haben, elektronisch Informationen über die Verwendung, das Produktionsvolumen und die Gefahren von PFAS zu melden – auch für importierte PFAS-haltige Erzeugnisse.
Zusätzliche Bestimmungen existieren für die amerikanischen Bundesstaaten Minnesota und Maine. Ab dem 1. Januar 2025 ist es in Minnesota untersagt, Produkte mit absichtlich zugesetzten PFAS an Endverbraucher zu verkaufen. In Maine sind Hersteller sämtlicher Produkte, die PFAS enthalten, ab dem 1. Januar 2025 dazu verpflichtet, dem Ministerium Meldung zu erstatten und eine Gebühr zu entrichten. Ab dem 1. Januar 2030 darf kein Produkt, das PFAS enthält, in Maine verkauft werden, es sei denn, die Verwendung von PFAS in dem Produkt wird als „derzeit unvermeidbar“ eingestuft.
Der brasilianische Gesetzgeber hat einen Gesetzesvorschlag zur Regulierung des Umgangs mit PFAS eingebracht. Sollte dieser umgesetzt werden, wäre Brasilien das erste Land in der Region, welches diese Substanzen reguliert. Unternehmen und Branchen, die PFAS in der Fertigung einsetzen, würden gemäß der Gesetzgebung neuen Anforderungen unterliegen, darunter die Verpflichtung zur jährlichen Vorlage von Berichten über ihren PFAS-Verbrauch und ihre Entsorgungspraktiken.
Erfahrungsaustausch und Diskussion
In der abschließenden Diskussion stand vor allem die zukünftige Regulierung von PFAS in den USA im Fokus. Die vielfältigen Auslegungen und die Berichtspflichten zu diesem bereits komplexen Thema der PFAS-Stoffe machen es mittelständischen Unternehmen im Maschinen- und Anlagenbau besonders schwer, Rechtssicherheit zu erlangen, insbesondere angesichts möglicher Strafen in den USA.
Zusätzlich interessierten sich die Teilnehmenden für die Regulierungspläne in Asien, insbesondere in Ländern wie China oder Indien. Es wurde vermutet, dass diese Staaten sich möglicherweise an der Rechtsauslegung in Europa oder den USA orientieren werden – auch wenn derzeit keine konkreten regulatorischen Maßnahmen geplant sind.
Weitere Informationen:
- Informationen zur Stockholm Convention: https://www.umweltbundesamt.de/regulierung-von-pfas-unter-reach-clp-stockholm
- Der britische Regulierungsansatz: https://www.hse.gov.uk/reach/rmoa.htm
- Der US-amerikanische Regulierungsansatz: https://www.epa.gov/assessing-and-managing-chemicals-under-tsca/tsca-section-8a7-reporting-and-recordkeeping
Veranstalter
Die Veranstaltung wurde vom VDMA Nord in Kooperation mit ProduktionNRW angeboten. ProduktionNRW ist das Cluster des Maschinenbaus und der Produktionstechnik in Nordrhein-Westfalen und wird vom VDMA NRW durchgeführt. ProduktionNRW versteht sich als Plattform, um Unternehmen, Institutionen und Netzwerke untereinander und entlang der Wertschöpfungskette zu vernetzen, zu informieren und zu vermarkten. Wesentliche Teile der Leistungen, die ProduktionNRW erbringt, werden aus Mitteln des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert.